§ 1 Geltung der Vertragsbedingungen

(1) Die Agentur SALL/Aglista-Webpower bietet ihre Leistungen ausschließlich aufgrund der nachfolgenden Geschäftsbedingungen an. Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Rechtsgeschäfte zwischen dem Kunden und der SALL/Aglista-Webpower.

(2) Kunden im Sinne der Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Verbraucher sind natürliche Personen mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen im Hinblick auf die Geschäftsbeziehung mit  SALL/Aglista-Webpower eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Gesellschaften, mit denen SALL/Aglista-Webpower  in Geschäftsbeziehung tritt, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

(3) Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen; Abweichungen von den Vertragsbedingungen der SALL/Aglista-Webpower  sind nur wirksam, wenn sie durch diese schriftlich bestätigt werden.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angaben der SALL/Aglista-Webpower in Prospekten, Anzeigen, Katalogen, auf Internet-Web-Seiten u.ä. sind unverbindlich; Preise sind freibleibend. Preisänderungen aufgrund von Änderungen bei der Denic, Nic, Webspaceprovider etc. bleiben vorbehalten.

(2) Mit der Bestellung einer Dienstleistung erklärt der Kunde verbindlich die bestellte Dienstleistung zu wollen. SALL/Aglista-Webpower  ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von 10 Tagen nach Eingang bei der SALL/Aglista-Webpower anzunehmen.

(3) Ein Vertrag zwischen SALL/Aglista-Webpower und dem Kunden kommt durch die Annahme mittels schriftlicher Auftragsbestätigung der SALL/Aglista-Webpower (E-Mail genügt) oder mit der Ausführung der Leistung durch SALL/Aglista-Webpower zustande.

(4) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages gelten nur, wenn SALL/Aglista-Webpower sie schriftlich oder elektronisch bestätigt hat.

§ 3 Lieferung und Nutzungsrechte

(1) Die Dienstleistung umfasst das jeweilige Angebotspaket.

(2) Vom Auftraggeber genannte Termine, wenn sie schriftlich als verbindlich zugesagt wurden. Auftragsänderungen führen zur Aufhebung vereinbarter Termine und Fristen, soweit schriftlich nichts anderes vereinbart wird. Lieferfristen verlängern sich angemessen im Fall höherer Gewalt und allen sonst von SALL/Aglista-Webpower nicht zu verantwortenden Hindernissen, welche auf die Lieferung ohne Einfluss sind.

(3) Die erstellten Seiten bleiben Eigentum von SALL/Aglista-Webpower, Verbraucher als auch Unternehmer, erwerben für die Dauer des Vertrages mit SALL/Aglista-Webpower lediglich ein Nutzungsrecht sie können jedoch bei Vertragsbeendigung das Copyright käuflich erwerben. Es sei denn es wird von Anfang an das Copyright käuflich erworben, hier ist der schriftlich geschlossene Vertrag ausschlaggebend.

(a) Der Kunde darf die Seiten jeweils nur auf einem Server seiner zur Bereitstellung im Internet nutzen. Nutzung ist jedes dauerhafte oder vorübergehende ganze oder teilweise Vervielfältigen des Seiten durch Laden, Speichern, Ablaufen lassen oder Anzeigen zum Zwecke der Ausführung der Seiten/Inhalte. Die Vervielfältigung der Seiten/Inhalte ist untersagt.

(b)  Auf den Seiten/Inhalten enthaltene Firmennamen, Marken, Copyright-Vermerke oder sonstige Vermerke über Rechtsvorbehalte dürfen nicht geändert werden.

(c) Der Kunde darf die Inhalte/Seiten nicht  einen Dritten weitergeben. Kopien oder Teilkopien etc. dürfen nicht weitergegeben werden. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Seiten/Inhalte oder Teile der selben zu vermieten oder zu verkaufen.

(d) SALL/Aglista-Webpower  behält sich alle weitergehenden Rechte zur Nutzung oder Verwendung des Seiten/Inhalte nach Vertragsende vor. Weder der Kunde noch nachfolgende Nutzer sind berechtigt, die Seiten/Inhalte oder abgeänderte oder bearbeitete Fassungen gleichzeitig auf mehr als einem Server im Internet bereit zu stellen oder Vervielfältigungsstücke des Dienstleistungspakets in seiner Originalfassung oder in abgeänderter oder bearbeiteter Fassung zu verbreiten.

(4) Der Versand der fertigen Seiten/Inhalte erfolgt per Upload auf den für den Kunden eingerichteten Server und unter der eingerichteten Domain. Ausgenommen Server und Domain sind nicht Bestandteil des Dienstleistungspaketes, in diesem Fall werden dem Kunden die Seiten/Inhalte auf CD, auf dem Postweg gegen den angegebenen Versandkostenbetrag an die von ihm angegebene Adresse zugesandt.

§ 4 Dauer des Vertrages / Kündigung

(1) Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, und ist 8 Wochen vor Ablauf des Vertrages (Poststempel) schriftlich vom Vertragspartner kündbar. Erfolgt keine schriftliche Kündigung, so verlängert sich der Vertrag automatisch um 12 Kalendermonate.

§ 5 Haftung und Datenschutz

(1) Schadensersatzansprüche gegen  SALL/Aglista-Webpower  aus welchem Rechtsgrund, insbesondere auch für indirekte Schäden sind ausgeschlossen. Die Haftung des Auftragsnehmers für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung einer vom Auftragnehmer gelieferten Leistung entstanden sind wird ausgeschossen, es denn der Schaden ist auf eine grob fahrlässige Vertragsverletzung  durch SALL/Aglista-Webpower  zurückzuführen.

(2) Der Kunde ermächtigt SALL/Aglista-Webpower die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über ihn, im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern, zu verarbeiten und auszuwerten. SALL/Aglista-Webpower und Kunde verpflichten sich zum vertraulichen und sorgsamen Umgang mit den zum Zweck der Herstellung des Werkes jeweils überlassenen Informationen, Plänen, Zeichnungen und Fotografien.

§ 6 Freistellung

Der Kunde verpflichtet sich, SALL/Aglista-Webpower im Innenverhältnis (zwischen Sall/Aglista-Webpower) von allen etwaigen Ansprüchen Dritter freizustellen, die auf rechswidrige Handlungen des Kunden oder inhaltliche Fehler, der von diesem zur Verfügung gestellten Informationen beruhen. Dies gilt insbesondere für Urheber-, Datenschutz- und Wettbewerbsverletzungen.

§ 7 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Der angebotene Preis ist bindend. Im Preis ist die gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Nettopreisangaben gelten nur für Industrie, Handel und Gewerbe sowie Verbände und vergleichbare Institutionen sowie für freie Berufe. Sind mehr als 4 Monate Lieferzeit vereinbart, gelten die zur Zeit der Lieferung oder der Bereitstellung des Angebotpakets gültigen Preise der SALL/Aglista-Webpower.

(2) Beim Versendung auf CD hat der Kunde zusätzlich pro CD eine Versandkostenpauschale inklusive Verpackung zu zahlen. Bei der Bestellung durch Nutzung von Fernkommunikationsmittel entstehen dem Kunden keine zusätzlichen Kosten. Der Kunde hat das Verpackungsmaterial selbst zu entsorgen.

(3) Sämtliche Preise sind sofort und im voraus für die Dauer von 1 Jahr fällig. Es sei denn es sind anderweitige schriftliche Vereinbarungen getroffen worden (mündliche Vereinbarungen gelten nicht). Fortlaufende Jahresgebühren werden per Lastschrifteinzug ca. 6 - 8 Wochen vor Fortsetzung des Vertragsverhältnisses eingezogen.

(4) Wird eine Zahlung durch den Kunden zurückgezogen gerät der Kunde in Zahlungsverszug.. Der Verbraucher hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Der Unternehmer hat während des Verzugs die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber dem Unternehmer behält sich SALL/Aglista-Webpower vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen. Im Falle des Verzuges des Kunden ist SALL/Aglista-Webpower zudem berechtigt, sämtliche Lieferungen an den Kunden, auch aus anderen Vertragsverhältnissen, zu verweigern.

(5) Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden ist ausgeschlossen, soweit es nicht auf dem selben Vertragsverhältnis beruht. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden.

(6) Liefertermine gelten nur bei schriftlicher Vereinbarung. Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitsausfällen (Streik/Aussperrung), gesetzlicher oder behördlicher Anordnung (Import/Exportbeschränkungen), höherer Gewalt. Schadensersatzansprüche diesbezüglich sind, soweit die SALL/Aglista-Webpower  nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit trifft, ausgeschlossen.

§ 5 Rückgaberecht

(1) Bei Bestellungen eines Verbrauchers steht diesem das Recht zu, die Ware innerhalb von zwei Wochen nach Auftragserteilung vom Vertragt zurückzutreten. Das Rücktrittsrecht  kann, durch schriftliches Rücknahmeverlangen auf einem dauerhaften Datenträger (Brief/Fax) ohne Angabe von Gründen ausgeübt werden.

(2) Zur Fristwahrung genügt jeweils die rechtzeitige Absendung an SALL/Aglista-Webpower, Zu den Birken 35, 47269 Duisburg.

(3) Das Rückgaberecht besteht nicht bei versiegelter Ware, sofern die versiegelte Verpackung geöffnet oder beschädigt wurde; sowie bei Downloads.

(4) Individuell erstellte, Internetseiten sind von einer Rücknahme generell ausgeschlossen

§ 8 Eigentumsvorbehalt

(1) SALL/Aglista-Webpower behält sich bei Verträgen mit Verbrauchern das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behält sie sich das Eigentum an den erstellten Inhalten bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.

(2) Während der Zeit des Eigentumsvorbehalts ist der Kunde verpflichtet, die erstellten Inhalte pfleglich zu behandeln. Er ist verpflichtet, einen Zugriff Dritter auf die Inhalte, beispielsweise durch eine Pfändung, sowie etwaige Beschädigungen unverzüglich mitzuteilen, ebenso einen Besitzwechsel der Internetinhalte sowie den eigenen Wohnsitzwechsel.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug ist SALL/Aglista-Webpower berechtigt, die Internetinhalte zu sperren ; darin liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 9 Gefahrübergang

(1) Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und Verschlechterung der Ware mit der Auslieferung der Sache an die mit der Ausführung der Versendung beauftragten Firma, Anstalt oder Person auf den Kunden über.

(2) Ist der Kunde Verbraucher geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Ware erst mit der Übergabe der gekauften Sache auf den Kunden über.

§ 10 Haftung

(1) Schadensersatzansprüche gegen SALL/Aglista-Webpower aus welchem Rechtsgrund auch immer, insbesondere auch für indirekte Schäden und Folgeeschäden sind ausgeschlossen. Die Haftung des Auftragnehmers für Schäden und Vermögensverluste, die aus der Benutzung einer vom Auftragnehmer gelieferten Leistung entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine grob fahrlässige Vertragsverletzung SALL/Aglista-Webpower zurückzuführen.

(2) Der Unternehmer ist verpflichtet, erkennbare Fehler auf den erstellten Seiten, innerhalb einer Frist von einer Woche ab Onlinestellung der Internetinhalte schriftlich anzuzeigen, anderenfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Dem Unternehmer obliegt die Beweislast für die Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, den Zeitpunkt der Feststellung und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge. Verbraucher sind verpflichtet bei der Feststellung eines vertragswidrigen Zustands der Inhalte/Ware SALL/Aglista-Webpower über offensichtliche Mängel binnen einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt der Feststellung schriftlich zu unterrichten. Maßgeblich für die Fristwahrung ist der Zugang der Unterrichtung bei SALL/Aglista-Webpower. Unterlässt der Verbraucher diese Unterrichtung, erlöschen die Gewährleistungsrechte zwei Monate nach seiner Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist durch SALL/Aglista-Webpower. Der Verbraucher trägt die Beweislast für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels.

§ 11 Copyright

(1) Alle Gestaltungsleistungen von SALL/Aglista-Webpower unterliegen dem Urheberrecht

(2) Bei Übernahme von Fremdleistungen wie Fotografien, Texten, Grafiken, Software (Scripts, Applets, Serversoftware usw.) werden die Nutzungsrechte des Auftraggebers vorausgesetzt, bzw. gelten die jeweiligen Lizensbestimmungen. Der Kunde/Verbraucher hat nicht das Recht die Leistung auch teilweise ohne schriftliche Einwilligung von SALL/Aglista-Webpower an Dritte weiterzugeben oder zu veräußern.

(3) Beim Abschluss eines Domainauftrages bleibt SALL/Aglista-Webpower Eigner dieser Domain. Bei Beendigung des Vertragsverhältnisses wird der Domainname an den Kunden abgetreten oder gelöscht. Für namensrechtliche Verletzungen haften ausschließlich Unternehmer und Verbraucher. Namen  wie z. B. friseur-duisburg, blumen-essen  etc., die von den Mitarbeitern von SALL/Aglista-Webpower vorgeschlagen wurden, bleiben auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses im Besitzt von SALL/Aglista-Webpower oder können käuflich vom Unternehmer/Verbraucher erworben werden.

§ 12 Preisänderung

(1) SALL/Aglista-Webpower ist berechtigt, die Preise maximal einmal je Quartal zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. SALL/Aglista-Webpower verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassen Widerspruchs  hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht d. h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsabhängigem Grundentgeltes betroffen ist, bestimmt SALL/Aglista-Webpower die Entgelte beliebigem Ermessen.

§ 12A  Schlussbestimmungen

(1)Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, Duisburg. SALL/Aglista-Webpower  ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von SALL/Aglista-Webpower auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).

(2) Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

(3) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages gelten nur dann, wenn sie schriftlich vereinbart und durch Unterzeichnung eines unterzeichnungsberechtigten Mitarbeiter von SALL/Aglista-Webpower bestätigt wurden. Das gilt auch für Änderungen dieser Schriftformklausel. Aller Erklärungen von SALL/Aglista-Webpower können auf elektronischem Weg an den Kunden gerichtet werden. Dies gilt auch für Abrechnungen im Rahmen des Vertragsverhältnisses.

Stand: Duisburg, im August 2003

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